Hallo Heiko
Mit Heris schneidest Du ein besonderes Kapitel an. Glücklicherweise sind wir bei Trix bisher von solchen, folgenden "Winkelzügen" verschon geblieben.
Herris und seine Partner wie L.S. haben bei Modern Gala in China fertigen lassen. Da es zum Streit kam, wem denn nun die Formen gehören (sie sollen zum Teil von Sachsenmodelle stammen) hat man sich mit seinem früheren Partner L.S. überworfen.
Nun hat Heris sich flugs die Marke Modern Gala in Deutschland schützen lassen. Damit wird es gefährlich für einen ausländischen Anbieter/Händler, wenn er mit Modellen oder Verpackungen auftaucht, auf denen der Name des chinesischen Herstellers zu finden ist.
Als nun diese ausländischen Firmen auf der Spielwarenmesse ihre Modelle ausstellten, ist Heris oder genauer gesagt der beauftragte Anwalt aktiv geworden.
Dazu wußte die Nürberger Zeitung am 14.2.2005 zu berichten:
Ein Justiz-Service gegen die Abkupferer
Die Wettbewerbsrichterin Ingrid Kefer hat wegen der Spielwarenmesse viel zu tun
Sonder-Service der Justiz: Jedes Jahr am Spielwarenmesse-Samstag schieben Wettbewerbs- und Handelsrichter des Landgerichts im Nürnberger Justizpalast Bereitschaft. Sie nehmen Anträge auf Einstweilige Verfügungen entgegen, mit denen sich die Aussteller gegenseitig bekämpfen. Und sie entscheiden sofort.
Konzentriert bearbeitet Ingrid Kefer inmitten des für eine Landgerichts-Geschäftsstelle ungewohnten Trubels den Computer. Aus dem Nachbarzimmer kommt ihre Kollegin Uschi Bärner immer wieder im Trab angelaufen und bringt frisch getippte Unterlagen. Die Amtsinspektorin und die Justizangestellte haben sich die Arbeit genau aufgeteilt. Müssten sie noch Organisatorisches abklären, kämen sie heute nicht mehr nach. Wettbewerbsrichterin Ingrid Kefer und ihre Beisitzer Jörg Eichelsdörfer und Eike Nielsen beraten, entscheiden und unterschreiben fast im Akkord.
Der Mann, der ihnen heute einen Großteil der Arbeit beschert, wartet am Gang darauf, dass ihm die Entscheidungen ausgehändigt werden. Markus Nöhring, Anwalt aus Stuttgart, wurde vom Mönchengladbacher Modelleisenbahn-Anbieter Heris auf die Spielwarenmesse mitgenommen, um Einstweilige Verfügungen gegen die Konkurrenz zu erwirken. Sieben Verfügungen hat Nöhring am Freitag und Samstag beantragt und bekommen; vier will er kurz vor Ende der Messe nachschieben. Alle richten sich gegen Konkurrenten, die Modelle seiner Mandantin nachbauen.
Die Abkupferer kommen aus Belgien, Portugal, Italien oder China und bieten ihre Modellwaggons auf einem gemeinsamen Stand an. Heris besitzt Lizenzen für spezielle Sammlerstücke, die in Kleinserie produziert werden. Der Markt ist begrenzt; da tut es besonders weh, wenn Wettbewerber auftauchen, die sich das Geld für Lizenzen sparen und die Modelle günstiger anbieten können. Ja, die sogar, und das kommt vor, ihre Ware vom selben Produzenten beziehen, der einfach heimlich mehr hergestellt hat.
Die Spielwarenmesse bietet Konkurrenten beste Gelegenheit, gegeneinander vorzugehen. Denn sie lockt die Anbieter aus dem Ausland auf deutschen Boden. Ist der juristische Weg mit der Einstweiligen Verfügung hier erst einmal beschritten, bleibt das angerufene Gericht auch bei einer nachfolgenden Klage dafür zuständig - egal, woher der Beklagte kommt. Das vereinfacht vieles.
Außerdem, so erklärt Anwalt Nöhring, kann die Einstweilige Verfügung sofort vollstreckt werden. Deren Inhalt ist zum Beispiel, dass der Konkurrent seine Produkte auf der Messe nicht mehr vertreiben darf. Dass er die Ausstellungsstücke außerdem an Ort und Stelle einem Gerichtsvollzieher aushändigen muss. Und dass er innerhalb einer bestimmten Frist Auskunft über den Vertriebsweg der Produkte, über Hersteller, Lieferanten, Vorbesitzer und Stückzahl geben muss.
Kaum hat der Anwalt die Entscheidung des Gerichts schriftlich in der Hand, geht er daher damit zum Gerichtsvollzieher, der während der Spielwarenmesse ebenfalls Bereitschaft schiebt. Der wiederum besucht den nichts ahnenden Konkurrenten, stellt die Verfügung zu und lässt sich die Produkte geben.
Drei Monate lang behält er sie dann in Gewahrsam. Der betroffene Händler kann zwar über einen Anwalt Rechtsmittel einlegen. Mehrere Kanzleien halten sich dafür auf der Messe bereit. Doch bis die Richter darüber entscheiden können, dauert es ein paar Tage. Die Messe ist dann vorbei.
Nicht jede beantragte Einstweilige Verfügung wird erlassen. Der Antragsteller muss den Richtern überzeugend darlegen, dass seine Rechte verletzt sind. Die meisten Schriftsätze sind daher mit Fotos und Produkten garniert. Anwalt Nöhring hat ein paar Waggon-Modelle mitgebracht und eine Lupe, um Markierungen an deren Bodenplatten anschauen zu können.
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Zwei Stunden dauert die Samstags-Bereitschaft eigentlich. Drei werden es. Kefer, Beisitzer und Geschäftsstellen-Mitarbeiterinnen sind so eingedeckt, dass sie das mitgebrachte Kaffee-Gebäck nur bissenweise nebenbei essen können. Handelsrichter Helmut Haberstumpf bleibt dagegen Luft, Arbeit wegzuschaffen, die unter der Woche aufgeschoben werden musste.
Den Spielwarenmesse-Bereitschaftsdienst bietet die Justiz, seit sich Ingrid Kefer erinnern kann. Für sie ist es diesmal der letzte. Die Vorsitzende der Wettbewerbskammer geht in Pension - sie wird im April 65 Jahre alt. Anzumerken ist ihr das nicht.
aus dern Nürberger Zeitung
von GUDRUN BAYER 14.2.2005
Wie man sieht, wird hinter den Modellbahn-Kulissen mit harten Bandagen gekämpft.
Mehr dazu:
http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=741390
und
http://www.tt-board.de/forum/archive/t-4055.html